Auch Harzgerode bekommt Geld

Historisches Rathaus Harzgerode
Historisches Rathaus Harzgerode

Mit dem Förderprogramm STARK V will die Bundesregierung erreichen, dass auch finanzschwache Kommunen dringend erforderliche Investitionen tätigen können. Hierfür stellt der Bund insgesamt 3,5 Mrd. Euro zur Verfügung. Das sind neunzig Prozent der Gesamtkosten des Programms. Die übrigen zehn Prozent muss die geförderte Kommune entweder selbst tragen, oder das Land übernimmt die Kosten.

„In Sachsen-Anhalt hat sich die Landesregierung entschlossen, diesen Eigenanteil von 12,3 Mio. Euro für die Kommunen zu zahlen“, informiert der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn. „Von dieser Förderung profitieren auch alle Kommunen im Gebiet des ehemaligen Altkreises Quedlinburg. Wie schon bei den bisherigen STARK-Programmen zeigt sich erneut, dass das Land nicht auf Kosten der Gemeinden spart, sondern bereit ist, eine spürbare Hilfe bei der Konsolidierung der Kommunalfinanzen zu leisten.“

Aus dem Programm STARK V werden an die Stadt Ballenstedt 738.891 Euro, die Stadt Harzgerode 587.699 Euro, die Stadt Quedlinburg 2.097.777 Euro, die Stadt Thale 1.540.303 Euro und die Verbandsgemeinde Vorharz 1.289.317 Euro fließen. Jeweils 90 % dieser Beträge stammen aus Bundesmitteln und 10 % aus den vom Land zur Verfügung gestellten Aufstockungsbeträgen.

Das Programm STARK V wird in diesem Sommer anlaufen und bis Ende 2018 dauern. Weil der Bund nach dem Grundgesetz nur eingeschränkt für die Finanzierung von Kommunen zuständig ist, kann das Geld nur für Aufgaben ausgegeben werden, die durch Bundesgesetze geregelt sind. Gefördert werden können z. B. Investitionen in Krankenhäuser, in Kindergärten, in die Lärmbekämpfung bei Straßen, im Städtebau (ohne Abwasser und ÖPNV), in den Breitbandkabelausbau und in die energetische Sanierung von öffentlichen Gebäuden. Die Konkretisierung dieser Förderziele wird mit den Fachressorts abgestimmt. Für welchen dieser Zwecke die Kommunen die Mittel verwenden, können sie selbst entscheiden. Allerdings muss es sich um Aufgaben handeln, zu deren Erfüllung die Kommune gesetzlich verpflichtet ist. Freiwillige Aufgaben der Kommunen, z. B. im Bereich Kultur und Freizeit, können nicht gefördert werden.

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