Ausgeglichener Haushalt

Rathaus Harzgerode
von Sabine Herforth - Foto: Veronika Zabel

Gute Nachrichten aus Harzgerode: Die Stadt legt den ersten ausgeglichenen Haushalt seit Gründung der Einheitsgemeinde vor. Es ist der erste Schritt in Richtung Schuldenabbau.

2016 war der Haushalt aufgrund eines sogenannten Erleichterungserlasses genehmigt worden. "Faktisch war es ein Defizit", erklärte Markus Weise (CDU). Demnach habe die Einheitsgemeinde im Vorjahr tatsächlich ein Minus von etwa 350 000 Euro erwirtschaftet. Diese habe jedoch rein aus Abschreibungen bestanden und erlaubt den Kniff, der dennoch eine Haushaltsgenehmigung ermöglichte.

Dieses Jahr kommt die Einheitsgemeinde ohne Erleichterungserlass auf einen ausgeglichenen Haushalt. "Das ist jetzt die erste Null, daß heißt, wir schaffen es, auch die Abschreibungen zu erwirtschaften", erklärt der Bürgermeister zufrieden. Um diese Ziel zu erreichen, seien alle Posten auf dem Prüfstand gestellt worden, um Gelder einzusparen.

Das Haushaltsdefizit von etwa 453 000 Euro zu Anfang des Jahres konnte in den vergangenen Wochen abgearbeitet werden, indem die Aufwendungen um etwa 173 000 Euro gesenkt und die Erträge um etwa 280 000 Euro gesteigert wurden.

"Wir haben hier ganz viele kleine Dinge, die wir uns noch mal angeschaut haben", erklärt Weise und nennt Beispiele. So sollen Bewirtschaftungskosten um 25 000 Euro gesenkt werden und durch Verhandlungen mit dem Träger Sozialer Dienste Ausgaben in Höhe von 30 000 Euro eingespart werden. Die gleiche Summe soll auch bei der Straßenbeleuchtung gekürzt werden. 18 000 Euro will die Verwaltung bei Planungskosten sparen sowie 10 000 Euro für den Unterhalt von Fahrzeugen.

Neben Einsparungen soll das Defizit zudem durch höhere Einnahmen ausgeglichen werden. "Wir rechnen mit höheren Erträgen aus Grundstücksverkäufen und Nutzungsentgelten", erklärte Weise. 50 000 Euro zusätzlich sollen durch Gewerbesteuern eingenommen werden. Zudem erhalte Harzgerode eine Sonderzuwendung für die Kindertagesbetreuung in Höhe von 57 000 Euro und rechnen darüber hinaus mit Mehreinnahmen von etwa 90 000 Euro aus dem Gewässerunterhalt.

Trotz zusätzlicher Einkünfte, sei der ausgeglichene Haushalt mit Einschnitten in vielen Bereichen verbunden. "Wir sind als Kommune an Vorgaben gebunden, die mit gewissen Ausgaben verbunden sind." Der Spielraum sei deshalb sehr begrenzt. Beispielsweise würde eine Steuererhöhung dazu führen, dass die Gemeinde einde höhere Kreisumlage abführen müsse.

Die Konsolidierung müsse dennoch weitergehen. Denn auch das in den vergangenen Jahren aufgelaufene Defizit von rund vier Millionen Euro müsse abgetragen werden. Das Konsolierungskonzept befindet sich derzeit in der Endabstimmung und wird am 16. März im Hauptausschuss sowie am 21. März den Ortschaftsräten vorgelegt. Am 30. März entscheidet der Stadtrat.

Zurück