Land stellt Konsolidierungshilfen für Landkreis und Städte im Harz bereit

Kommunalfinanzen

Land stellt Konsolidierungshilfen für Landkreis und Städte im Harz bereit


Andreas Steppuhn (SPD)

Das Land stellt erneut Finanzhilfen für den Landkreis Harz sowie 11 Städte und Gemeinden in Sachsen-Anhalt zur Verringerung ihrer Schuldenlast zur Verfügung. Insgesamt werden aus dem STARK II-Programm zur Teilentschuldung von Kommunen 13 Altkredite durch neue, zinsgünstigere Kredite abgelöst. Neben dem Landkreis Harz partizipieren an der Auszahlung auch die Städte Harzgerode, Thale und Wegeleben, für die das Land Tilgungszuschüsse in Höhe von insgesamt 421.027,94 Euro bereitstellt.

Dazu erklärt der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn: „Das Land greift den Kommunen bei der Haushaltssanierung mit über 421 Tausend Euro unter die Arme und übernimmt damit jeweils 30 Prozent der Darlehensschuld – das ist eine handfeste Hilfe! Dies wird dem Landkreis und den drei Städten helfen, ihre Schulden zügiger abzubauen. Das ist gut für die Harzregion und ihre Bürgerinnen und Bürger. Die Hilfe vom Land zeigt, dass für die Sanierung der öffentlichen Haushalte alle Ebenen an einem Strang ziehen müssen.“

Der Landkreis Harz erhält einen Tilgungszuschuss von 186.343,70 Euro und kann damit, in Verbindung mit einem STARK-II-Darlehen über 434.801,96 Euro, einen Altkredit in Höhe von 621.145,66 Euro ablösen.
In Thale wird für einen Altkredit in Höhe von 135.171,25 Euro durch das Land ein Tilgungszuschuss von 40.551,37 Euro übernommen und die Restschuld von 94.619,88 Euro in ein zinsgünstigeres Darlehen aus dem Förderprogramm umgewandelt. Für die Stadt Wegeleben wird ein Altkredit in Höhe von 187.225,11 Euro durch ein neues Darlehen über 131.057,58 Euro ersetzt; damit übernimmt das Land die Tilgung von 56.167,53 Euro.
In Harzgerode werden zwei Altkredite in einer Gesamthöhe von 459.884,49 Euro in STARK-II-Darlehen über 321.919,15 Euro gewandelt, was eine finanzielle Entlastung von 137.965,34 Euro für die Stadt bedeutet. Die Laufzeit für die neuen Darlehen beträgt jeweils 10 Jahre.

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